Wende oder Taktik? Die FPÖ und die Nicht-Entschuldigung

Wie hält es die FPÖ mit Israel und dem Antisemitismus – gibt es eine Wende, oder sind jüngste Aktivitäten Taktik? Dieser Frage sind wir mit Oliver Das Gupta beim ATID-Klubtreffen am 15. Oktober im Gemeindezentrum nachgegangen. Der Journalist schreibt für den Spiegel und den Standard über Österreich und beschäftigt sich seit 2016 intensiv mit der FPÖ.

„Gemacht wird, was nutzt.“ Diesen Satz, den ihm ein AfD-Stratege in einem Hintergrundgespräch gesagt hatte, stellte Das Gupta an den Anfang des Abends. Er kam an diesem Abend immer wieder darauf zurück. Um ihn einzuordnen, braucht es aber zuerst etwas Vorgeschichte.

Wenige Wochen vor dem Klubtreffen hatte die Frage, ob die FPÖ bereit ist, ihre braunen Schatten auszuleuchten, an Aktualität gewonnen: Herbert Kickl trat am 16. September bei einer öffentlich nicht angekündigten Veranstaltung im Europaparlament in Straßburg auf und hielt eine Rede über Antisemitismus. Der zunächst von der FPÖ geheim gehaltene Auftritt sollte später an Brisanz gewinnen, nachdem Israels Diasporaminister Amichai Chikli die Falschmeldung verbreitet hatte, Kickl habe sich beim jüdischen Volk für die Shoah entschuldigt. In der Rede selbst fiel das Wort nicht. Kickl äußerte sein „tiefes Bedauern“ über das, was „den jüdischen Bürgern widerfahren ist“.

Falschmeldung nach Israel, Angriff nach Wien

Oliver Das Gupta war an jenem Tag in Straßburg, nicht wegen Kickl, sondern wegen der Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Kickl lief ihm über den Weg, lächelte und gab ihm die Hand. Als Das Gupta danach in den Saal wollte, wurden er und eine Kollegin des Standard gebeten, ihn wieder zu verlassen. Bemerkenswert fand er die Rede, die man inzwischen im Netz nachhören kann, trotzdem: Kickl grenzte sich darin vom Rechtsextremismus und von Verschwörungsmythen ab. Adressat seien aber offenbar Zuhörer in Israel gewesen, weniger die Jüdinnen und Juden in Österreich. Was die FPÖ ihm auf Nachfrage dazu sagte, hat er im Spiegel aufgeschrieben.

Denn nach Österreich ging am Tag darauf eine ganz andere Botschaft: Harald Vilimsky, auf dessen Initiative die Konferenz stattgefunden hatte, griff im Standard unsere Kultusgemeinde an: Ihre gewählte Führung sei „sehr, sehr links“ und ihm „egal“.

Oskar Deutsch meinte dazu eine Woche später bei einem Empfang im Bundeskanzleramt: Tschuwa, also Umkehr, sei für jeden möglich. Auch für Parteien. Sie beginne aber „mit einem aufrichtigen Umgang mit der eigenen Geschichte und mit der Verantwortung, die daraus folgt“. Und: „Wer dieser Gemeinde die Hand reichen will, findet sie hier. Auf Deutsch. Vor den Menschen, um die es geht. Nicht in Straßburg.“

Immer wieder neue Anläufe

Dazu passe der AfD-Satz vom Anfang, so Das Gupta: „Gemacht wird, was nutzt.“ Er helfe, manche Winkelzüge der FPÖ besser zu entschlüsseln. Denn Versuche, den Ruch des Antisemitismus loszuwerden, ziehen sich durch die Geschichte der Partei. Friedrich Peter, früher SS-Offizier, wollte die FPÖ als liberale Partei positionieren. Jörg Haider ließ den Begriff „Volksgemeinschaft“ aus dem Parteiprogramm streichen. Im Wahlprogramm 2024 ist wieder von der „deutschen Volks-, Sprach- und Kulturgemeinschaft“ die Rede. Heinz-Christian Strache distanzierte sich 2018 beim Akademikerball vom Antisemitismus. Jedes Mal stellte sich dieselbe Frage: Wende oder Taktik?

„Antisemiten – das sind immer nur die anderen“

Selbstkritik beobachtet Das Gupta dabei selten. Die Erinnerung an die Liederbuchaffäre etwa löse in der Partei eher Wut als Nachdenklichkeit aus. „Das Muster lautet: Antisemiten – das sind immer nur die anderen“, sagte er. Unter Kickl gehe die FPÖ zudem einen anderen Weg als der späte Haider oder der späte Strache, denen es um Anerkennung in der Mitte gegangen sei: Kickl hat die Abgrenzung zur Identitären Bewegung beendet und mit „Remigration“ einen Kampfbegriff von Martin Sellner übernommen.

Die neue Nähe zu Israel erklärt Das Gupta unter anderem mit dem Ethnopluralismus: Jedes Volk gehöre in sein Land, Juden eben nach Israel. Seine Frage dazu: „Was bedeutet das für Jüdinnen und Juden, die in Europa zu Hause sind?“

Und wenn es nicht mehr nutzt?

Zum Schluss kam Das Gupta auf den Satz vom Anfang zurück. 2009 warf Harald Vilimsky Israel einen „Vernichtungsfeldzug“ gegen die Palästinenser vor, offenbar, weil es ihm nützlich erschien. Wie glaubwürdig ist es, wenn derselbe Vilimsky heute die Nähe zum Likud sucht? „Bilden Sie sich bitte eine Meinung dazu“, gab er dem Publikum mit.

Danach haben wir lange diskutiert.

Danke an Oliver Das Gupta und an die rund 70 ATID-Klubmitglieder und Freunde für diesen nachdenklichen Austausch!

Fotos: Stefan Panfili