Gestalten statt spalten: Unser Programm ist die Einheitsgemeinde
Im November können knapp 6.000 Gemeindemitglieder einen neuen Kultusvorstand wählen. Als IKG-Präsident ersuche ich Sie, sich mit den Ideen und Kandidaten aller Parteien auseinanderzusetzen und an der Wahl teilzunehmen. Als ATID-Spitzenkandidat bitte ich Sie, mich und mein Team zu stärken – zum Beispiel in dem Sie sich an unserer Programmdiskussion (hier) beteiligen. Leider gibt es in der IKG auch destruktive Kräfte, denen ich eine klare Absage erteile.
„Wahlkampf ist Zeit fokussierter Unintelligenz.“ Mit diesem Satz hat Michael Häupl den Nagel auf den Kopf getroffen. Das muss nicht als Anklage verstanden werden. Wer übereifrig wahlkämpft, schießt gelegentlich übers Ziel hinaus. Vieles kann toleriert werden, aber eben nicht alles.
In der anlaufenden Wahlauseinandersetzung in der IKG hat der Vorstand des Vereins Bucharischer Juden (VBJ) eine rote Linie überschritten. In einem Brief an bucharische IKG-Mitglieder werden (wieder) Unwahrheiten verbreitet und einzelne Bucharen wörtlich des „Verrats“ bezichtigt (siehe unten). Der „VBJ-Vorstand“ will eine Kooperation mit ATID beziehungsweise bucharische Kandidaten bei ATID verhindern. Um diesem separatischen Ziel Nachdruck zu verleihen, wird sogar gedroht: Bucharen, die mit ATID kooperieren, werden „als Persona non grata behandelt“.
Keiner wird ausgesperrt!
Vorweg: Kein Gemeindemitglied darf aus einer Synagoge ausgesperrt werden. Das gilt insbesondere für Bethäuser der IKG; dazu gehören der Stadttempel in der Seitenstettengasse im 1. Bezirk ebenso wie das Sefardische Zentrum in der Tempelgasse 7 im 2. Bezirk.
Dieser VBJ-Brief ist Ausdruck einer Geisteshaltung, die ich zutiefst ablehne. Die VBJ-Vertreter, die dafür verantworlich zeichnen, haben sich für eine Zusammenarbeit mit ATID und den anderen konstruktiven Kräften in der IKG disqualifiziert. Mit den dafür Verantwortlichen VBJ-Vertretern werde ich keine Koalition eingehen.
Parallel fordern ebendiese VBJ-Vertreter in persönlichen Gesprächen eine Erhöhung der Subventionen durch die IKG. Sind es derzeit jährlich 430.000 Euro, die der VBJ für z.B. den Erhalt von Synagogen und Gehälter von Rabbinern erhält, ist nun von bis zu 1,4 Millionen Euro die Rede. Für mich gilt der Grundsatz: IKG-Subventionen werden nicht nach Parteiinteressen vergeben, sondern bedarfsorientiert und nach objektiven sowie sozialen Kriterien. Die IKG ist kein Selbstbedienungsladen!
Statutenreform
Im Dezember 2016 sorgte der VBJ durch einen Boykott des Kultusvorstands für einen Koalitionsbruch und schloss sich der Opposition an. Seither verbreiten die destruktiven Kräfte des VBJ-Vorstand im Wechselspiel mit notorischen IKG-Schlechtmachern Unwahrheiten und attackieren die Koalition aus ATID, den georgischen Juden, Khal Israel, Block religiöser Juden und Bund. Im Februar 2017 beschloss der Kultusvorstand das neue Statut. Im Frühling reichten wir der Opposition die Hand, bildeten eine neue Statuten-kom-mission. Man einigte sich auf neun (!) Abänderungen in insgesamt 251 Paragrafen. Am 18. Juli 2017 hat der Kultusvorstand das neue Statut einstimmig bestätigt.
ATID konzentriert sich aufs Gestalten. Unter „Programmdiskussion: Die Zwischenbilanz“ finden Sie einen Überblick über Ideen, Projekte und Grundsätze, die wir in den vergangenen drei Monaten definiert haben. 96 ATID-Aktivisten und -Sympathisanten haben Inputs geliefert. Aber es sollen noch mehr werden, die die IKG weiter verbessern wollen. Jedes Gemeindemitglied ist eingeladen, sich an der Programmdiskussion zu beteiligen. Die fertige „Agenda IKG 2030“ wird im Herbst präsentiert. Bis 10. September können Sie Anregungen an info@atid.at schicken. Ich freue mich über jeden Input.
Unsere Bewegung ist breiter aufgestellt denn je: Partnerschaften mit der Misrachi (hier) und dem Verein Kaukasischer Juden (hier) sind Bestätigungen für den Kurs der Offenheit.
Ihr,
Oskar Deutsch
